Entwurf FAQ: Wo dürfen E-Scooter fahren?

edrive

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Hi

ist das so?

ist relativ einfach.

Ganz normaler Straßenverkehr. Es sei denn Du hast auf den Straßen seitliche Fahrradwege dann fährst Du dort.
 

Kosta(s)

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Ja aber anscheinend darfst nicht überall fahren wo es ein Fahrrad darf. Aber manchmal schon. Oder viel doch nicht?
glaubst du die Städte hängen die richtigen Schilder?

die kriegen nicht mal hinter einer Baustelle die Tempo-Schilder vernünftig geschissen :D

ich hoffe auf etwas politische Nachbesserung auch in Sachen Tempo, 25wären ideal, aber das wird nichts in den nächsten Jahren :ROFLMAO:
 

g_lobi

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Man muss (gefühlt) Jurist sein um durchzublicken wo man fahren darf und wo nicht.
Dafür habe ich ja die Übersicht erstellt. :)

Ich vermute auch, dass viele Gemeinden das Zusatzzeichen für E-Scooter nicht auf dem Schirm haben, aber ohne das Schild ist das Fahren leider verboten.
 

Kosta(s)

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Habe ich ja gesehen.

Macht aber irgendwie keinen Sinn.
Also nicht deine Arbeit sondern das ganze Hickhack. Meines Erachtens aber was weiß ich schon.

Grüße
Kostas
 

Lisij

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Je mehr Schilder hängen, besonders in den Städten desto weniger schauen die Menschen da drauf....da das Gehirn irgendwann abschaltet.
 

ChristianG.

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Trittbrett / Xiaomi
Weis jemand ob man hier mit dem E-Scooter rein fahren darf? Ich denke nicht, bin mir aber nicht ganz sicher.
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Rook

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ESA 5000, G30D
Nein, das ist ein Privatweg und die Sperrung für Kraftfahrzeuge, also auch für einen Escooter, hat laut Schild der Magistrat der Stadt verfügt.
 

Plattfuß

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Weis jemand ob man hier mit dem E-Scooter rein fahren darf? Ich denke nicht, bin mir aber nicht ganz sicher.
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2013 (Az. 4 StR 527/12):
"Ein Verkehrsraum ist darüber hinaus auch dann öffentlich, wenn er ohne Rücksicht auf eine Widmung und ungeachtet der Eigentumsverhältnisse entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich so genutzt wird."link

Privatweg aber dennoch öffentlich:
Das Landgericht Potsdam (Urt. v. 06.11.2003 - 27 Ns 143/03):
"Dem öffentlichen Verkehr dienen alle Flächen, die der Allgemeinheit zu Verkehrszwecken offenstehen ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse. Maßgebend ist allein, ob eine tatsächliche Zugänglichkeit für die Allgemeinheit oder dass faktische Öffentlichkeit besteht"
"Der Begriff des Straßenverkehrs im Strafrecht erfasst jede Art von Verkehr, der der Fortbewegung von Fahrzeugen, Radfahrern und Fußgängern auf allen Wegen, Plätzen, Durchgängen und Brücken dient, die jedermann oder wenigstens allgemein bestimmte Gruppen von Benutzern - wenn auch nur vorübergehend oder gegen Gebühr - zur Verfügung stehen; dieser Begriff unterscheidet sich von dem straßenrechtlichen Wortgebrauch."

Grundsätzlich gelten die Regelungen in der StVO und die der StVZO.:

e-KFz
sind Kfz, auch selbstbalancierend, mit einer Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 20 km/h.

ERGO: auf der Privatstrasse dürfen wir offiziell nicht Fahren und können uns ein Bußgeld einfangen:

Auszug aus dem Bußgeldkatalog für E-Scooter​

VerstoßBußgeld
Gehweg oder Radweg verbotswidrig befahren55 €
... mit Behinderung70 €
... mit Gefährdung80 €
... mit Sachbeschädigung100 €
 

Dikrau71

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IO Hawk Legend Lite ro
Weis jemand ob man hier mit dem E-Scooter rein fahren darf? Ich denke nicht, bin mir aber nicht ganz sicher.
Anhang anzeigen 34085
In welcher Stadt steht denn dieses Schild? Kein offizielles Verkehrszeichen der StVO. Außerdem ...Privat und dann Magistrat der Stadt...sehr ungewöhnlich. Für gewöhnlich wird das Verkehrszeichen "Verbot der Einfahrt für Fahrzeuge aller Art" aufgestellt plus Zusatzzeichen landwirtschaftliche Fahrzeuge frei. Sieht wie ne Eigenkreation aus.😂 Aber besser man lässt es. Wenn es privat ist...🤔
 

Plattfuß

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254 vs. 251/255/260 verstehe ich auch nicht.
Entweder ich bin wie ein Fahrrad (und dann darf dann 251/255/260 ignorieren) oder ich bin keins, und dann kann ich 254 ignorieren.
Genauso Fahrrad frei bei 239/242 vs. 267.
https://verkehrszeichen.kfz-auskunft.de/bilder/verbot_radfahrer.gif
Verkehrsschild 254 setzt auf 250 auf, Verbot für Radverkehr:
Verbot für Fahrräder: Dieses wichtige Vorschriftzeichen heißt: Verbot für alle nicht-motorisierten Zweiräder.
Das Schild findet man häufig in Fußgängerzonen oder in verkehrsberuhigten Zonen.
Beim Zeichen 250 heißt es in der StVO: "Verbot für Fahrzeuge aller Art",
wobei Krafträder und Fahrräder geschoben werden dürfen."

Also: wenn nicht noch
verbot_fussgaenger.gif
dabei ist, dürfte dort laut § 25 Abs. 2 StVO das Schieben und
vermutlich sogar das Tragen von Scootern und Fahrrädern erlaubt sein. 🤣 🤣 🤣
 

Plattfuß

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In welcher Stadt steht denn dieses Schild?
Gibt es in vielen Gemeinden/kleine Städten. 🤗

Kein offizielles Verkehrszeichen der StVO.
Das muss es auch nicht sein. Es gibt keine gesetzliche Vorgabe zur Größe und Art/Beschaffenheit von Privatweg-Schildern 🤷‍♂️.
...Privat und dann Magistrat der Stadt...
Das ergibt sich aus dem Wegerecht, z.B. wenn ein Forst/Wald nur durch ein Weg zugänglich ist der durch ein Privatgelände führt, bekommt die Stadt und die Öffentlichkeit durch das Wegerecht, die Erlaubnis diesen Weg zu nutzen um auf das dahinter liegende öffentliche Gelände zu gelangen, daher Privatweg.
Wird dann vom Eigentümer des Grundstückes oder bei "Öffentlichen Interesse", von der Stadtverwaltung, bei kleineren Ortschaften eben durch den Magistrat aufgestellt.🤗(y)

Bei mir in Hamburg gibt es haufenweise Privatwege / Straßen in einigen Bezirken weil die Grünflächen wie Inseln zwischen den Gebäuden liegen.
 
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