Ninebot MAX G30 , Polizeikontrolle , Anzeige !!!

Trackdeluxe

Sehr ambitioniert
Registriert
14 Nov 2019
Beiträge
435
Punkte Reaktionen
172
Ort
Aachen
eScooter
Ninebot G30D Max 1 Gen
Ich glaube nicht das es ein Antragsdelikt ist. Demnach gilt Zitat :"

Wann wird ein Strafverfahren eingestellt?​

Nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) stellt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in einem Strafverfahren ein, wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass der Angeschuldigte die Straftat begangen hat und verurteilt werden wird. Das kann beispielsweise dann passieren, wenn dem Beschuldigten die Tat nicht nachgewiesen werden kann. Oder wenn sich während des Ermittlungsverfahrens herausstellt, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Straftat noch gar nicht strafmündig gewesen ist."

Mich verwundert es, aber herzlichen Glückwunsch.
 

anasssk

Aktiv dabei
Registriert
6 Okt 2020
Beiträge
33
Punkte Reaktionen
20
eScooter
ninebot MAX G30
Ich glaube nicht das es ein Antragsdelikt ist. Demnach gilt Zitat :"

Wann wird ein Strafverfahren eingestellt?​

Nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) stellt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in einem Strafverfahren ein, wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass der Angeschuldigte die Straftat begangen hat und verurteilt werden wird. Das kann beispielsweise dann passieren, wenn dem Beschuldigten die Tat nicht nachgewiesen werden kann. Oder wenn sich während des Ermittlungsverfahrens herausstellt, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Straftat noch gar nicht strafmündig gewesen ist."

Mich verwundert es, aber herzlichen Glückwunsch.

Ich danke dir
 

Toddquinlan

Profi
Registriert
16 Mrz 2021
Beiträge
684
Punkte Reaktionen
931
Ort
Ruhrpott
eScooter
EPF-1
Es freut mich für Dich das Du mit einem blauen Auge davon gekommen bist, die Frage ist jetzt: kaufst Du Dir einen legalen Scooter und schließt eine Versicherung ab ;)
 

Toddquinlan

Profi
Registriert
16 Mrz 2021
Beiträge
684
Punkte Reaktionen
931
Ort
Ruhrpott
eScooter
EPF-1
kann ich irgendwie auch verstehen. Als ich diesen Thread gelesen habe dachte ich mir, meine Fresse da habe ich in den 1980er Jahren den Führerschein in Klasse 1 und 3 gemacht, darf also Karren und Mopeds jenseits jeglicher Leistungsbeschränkung fahren, aber ein Elektrohubbelchen welches 23 fährt macht dich direkt zum führerscheinlosen Verbrecher...
 
M

matball

Gast
Ich glaube nicht das es ein Antragsdelikt ist. Demnach gilt Zitat :"

Wann wird ein Strafverfahren eingestellt?​

Nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) stellt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in einem Strafverfahren ein, wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass der Angeschuldigte die Straftat begangen hat und verurteilt werden wird. Das kann beispielsweise dann passieren, wenn dem Beschuldigten die Tat nicht nachgewiesen werden kann. Oder wenn sich während des Ermittlungsverfahrens herausstellt, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Straftat noch gar nicht strafmündig gewesen ist."

Mich verwundert es, aber herzlichen Glückwunsch.
Ich könnte mir vorstellen, dass hier aber das ganze als Bagatelle eingestuft wurde:

Einstellung von Ermittlungsverfahren wegen Bagatelle


Eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO ist möglich, wenn der Staatsanwalt von einer geringen Schuld ausgeht. Dies setzt allerdings voraus, dass es sich bei der Straftat um ein Vergehen handelt und es an einem öffentlichen Interesse an einer Strafverfolgung fehlt. In der Regel muss auch das Gericht zustimmen. Der Beschuldigte braucht hingegen seine Zustimmung nicht zu erteilen.
 

Rook

Experte
Registriert
8 Jan 2020
Beiträge
1.157
Punkte Reaktionen
798
eScooter
ESA 5000, G30D
Es wurde aber nach § 170 StPO eingestellt.

Fand ich auch merkwürdig.
 

Trackdeluxe

Sehr ambitioniert
Registriert
14 Nov 2019
Beiträge
435
Punkte Reaktionen
172
Ort
Aachen
eScooter
Ninebot G30D Max 1 Gen
Komisch ist auch das man ab 14 Jahren Escooter fahren darf, warum nicht wenn man jünger ist? Schließlich ist man u14 strafunmündig, also theoretisch darf man Escooter ab 0 fahren?
 

Saskia

Neues Mitglied
Registriert
26 Apr 2022
Beiträge
1
Punkte Reaktionen
0
Da sie sich bei dir nicht darauf eingelassen haben, was wurde dann daraus ?
 
Oben