Petition gegen Verbot der Mitnahme von eScootern in öffentlichen Verkehrsmitteln

[Transratio]

Ich bin der Empfehlung von einigen Mitgliedern hier gefolgt und habe eine Petition zu o.g. Thema veröffentlicht. Bitte geht auf diese Seite und unterstützt das Thema. Gerne kann der Link auch anderweitig verbreitet werden. Da eine Petition nur Erfolg hat, wenn ausreichend Menschen daran teilnehmen, möchte ich Euch um eine rege Teilnahme bitten.

https://chng.it/KjNsVK8vHS

Für Hilfe bei Petitionen wäre ich auch dankbar. Denn sie sollte ein Erfolg werden.

 

[Topspeed]

Unterschrieben und auf FB geteilt. Es wäre echt schade, wenn diese Flexibilität verloren ginge, ich nutze es viel in Kombination mit ÖPNV.

VG Jens

 

[Transratio]

Unterschrieben und auf FB geteilt. Es wäre echt schade, wenn diese Flexibilität verloren ginge, ich nutze es viel in Kombination mit ÖPNV.

VG Jens

Super und vielen Dank fürs Teilen.

 

[Onshore]

Check

Ich bin ja mal gespannt.
Als das Problem in HH auftauchte war das hier im Forum gefühlt einer nicht unerheblichen Anzahl an Mitgliedern fast völlig egal.
Vielleicht bemerken die "Zweifler" jetzt das es kein Problem ist, welches auf eine Stadt begrenzt bleibt.
Die vermutlichen Zusammenschlüsse zwischen ÖPNV Dienstleistern und eScooter / Rad Verleih wird möglicherweise noch ausgebaut (wovon ich sehr stark ausgehe). Dementsprechend wird es auch vermehrt zu solchen Ausschlüssen kommen (können).
Nach der damaligen Reaktion hoffe ich sogar sehr darauf, da offenbar (wie so oft im Leben) immer erst reagiert wird wenn es wirklich jedem Schmerzen bereitet.
In diesem Sinne... fleißig unterschreiben!

 

[shorts60]

Unterschrieben, auch wenn es mich persönlich (bisher?, bin nicht mit dem Scooter in den Öffis unterwegs) nicht betrifft.

 

[piretj]

Betrifft mich persönlich bisher auch (noch) nicht - und hoffentlich bleibt das auch so.

Aber trotzdem: Selbstverständlich unterschrieben und geteilt.

@Transratio Herzlichen Dank für deine Mühe!

 

[ClausJo]

Habe auch unterschrieben.

 

[Albscooter]

Fahre zwar nicht mit den Öffis aber trotzdem unterschrieben , bestätigt und geteilt.

 

[effjottemm]

dito.

 

[Transratio]

Unglaublich, aber das KBA hat mir geantwortet. Wenn ich wieder am PC bin, stelle ich das Schreiben online.
Spannenderweise wird bei der Prüfung des Akkus beim eScooter, die gleiche Norm/DIN zugrundegelegt wie bei eBikes.
Somit ist die Unterscheidung der Verkehrsbetriebe zwischen eScootern und eBikes völlig absurd!!!

 

[Transratio]

So.... Hier nun das Schreiben des KBA zu diesem Thema. Mal schauen, ob ich bei den lokalen Verkehrsbetrieben jemanden finde, des das auch wirklich interessiert.

 

[Sportsfreund]

Das zeigt die Widersprüchlichkeit in der Argumentation und in dem Vorgehen einiger Verkehrsbetriebe und dem VDV als Verband ... es wäre aber natürlich auch nicht in unserem Interesse, wenn E-Bikes in den Öffis auch noch verboten werden!

 

[escokdi]

Als Nichtjurist, aber Rechtsschutzversicherter, würde ich jetzt mit dem Schreiben mal zum Anwalt laufen und fragen, ob er nicht Lust hätte, diese Verkehrsbetriebe abzumahnen.
Grund: sie berufen sich auf vermeintliche Sicherheitsmängel, die rein rechtlich nicht existieren, weil das KBA kraft eines technischen Gutachtens die Genehmigung erteilt hat und somit formaljuristisch gar keine Sicherheitsmängel bestehen. Selbstverständlich können sie dem widersprechen, aber der Widerspruch wäre auch nur dann wirksam, wenn der entsprechende Gegenbeweis angetreten wurde. Somit wäre dann auch das Verbot zunächst hinfällig, denn sie berufen sich ja nicht auf das Hausrecht!
Anders gesagt, sie können das Verbot nur aufrecht erhalten, wenn sie sich auf das Hausrecht berufen, aber eben nicht auf einen Paragraphen!

Mit der Berufung aufs Hausrecht verstoßen sie aber womöglich wieder gegen ein Beförderungsgesetz und erfüllen den Tatbestand der Diskriminierung.
Wahrscheinlich ist es sogar so, denn sonst hätte man sich nicht so ein Pseudo-Paragraphen-Konstrukt aus den Fingern saugen müssen.
Wie gesagt, bin kein Jurist, aber könnte mir gut vorstellen, daß da noch nicht das letzte Wort gesprochen ist...

 

[Andy K]

Das zeigt die Widersprüchlichkeit in der Argumentation und in dem Vorgehen einiger Verkehrsbetriebe und dem VDV als Verband ... es wäre aber natürlich auch nicht in unserem Interesse, wenn E-Bikes in den Öffis auch noch verboten werden!

Wäre nicht verkehrt, wenn auch eBikes verboten werden. Dann ist die Lobby die sich dagegen auflehnt doch um einiges größer.

 

[Holzi]

Die USA beklagen tatsächlich zunehmende Fälle von in Brand geratenen E-Scootern.

New York erwägt nur noch E-Scooter zuzulassen, deren Akkus ein bestimmtes Zertifikat haben und Geschäften und Werkstätten zu verbieten, E-Scooter Akkus zu verkaufen oder zu reparieren. Es sei denn, auch sie sind zertifiziert. Zu deren Zertifizierung gehört u.a., dass die Räumlichkeiten einem Feuer mindestens eine Stunde widerstehen.